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ePaper created 2012-06-12, 14:10:34 | version 1.23.6
Die Europäische Kommission erarbeitet Gesetzesvorschläge und überwacht die Einhaltung des Europarechts durch die Mitgliedstaaten. Eine Vereinfachung des Europäischen Verwaltungsrechts würde die Arbeitsweisen und Machtverhältnisse in der Organisation deutlich verändern. Foto: Europäische Kommission Gut Ding braucht Weile, sagt ein Sprichwort. Doch wenn ein brisantes Problem auftritt, ist schnelles Handeln gefragt. Wenn sich die Mühlen der Verwaltung aber zu langsam drehen, lässt eine Lösung auf sich warten. Als die ersten Meldungen über Enterohämorrhagische Escheri- chia coli (EHEC) die Medienwelt erschütterten, konnte man weder die Gefahren der Krankheit, die das Darmbakterium auslöst, noch das Risiko der Medikamenteneinnahme richtig einschätzen. Ein schnelles Krisenmanagement sollte die Ausbreitung über Landes- und Kontinental grenzen hinweg verhindern. Doch gerade bei der Kommunikation klemmten die Zahnräder des bürokratischen Apparats. Die Seuche stellt inzwischen keine Bedrohung mehr dar, das Kommunikationsproblem ist geblieben. Schon der innerdeutsche Austausch zwischen Landes- und Bundesbehörden wies Defizite auf – und durch die Einbindung in die europäische Lebens- mittelaufsicht wurde der Informationsfluss noch komplizierter. „Wenn man Märkte liberalisiert, treten Schwie- rigkeiten auf. Erst kommen Güter über die Grenzen, dann aber auch Probleme“, sagt der Freiburger Wissenschaftler arbeiten an einem Konzept, um das verwaltungsrechtliche Regelwerk der Europäischen Union zu vereinfachen Mehr Ordnung im Recht von Lars Schönewerk 36